Die US-Notenbank nimmt weltweit eine Schlüsselrolle ein. Als Zentralbank der Vereinigten Staaten verfolgt sie das Ziel, die finanzielle Stabilität des Landes zu sichern. Die Fed setzt unter anderem Leitzinsen fest und beeinflusst damit maßgeblich die Kreditkosten. Die Effekte sind auch in Deutschland spürbar – beim Wirtschaftswachstum und an den Finanzmärkten im Euroraum.
Die Debatte um die Unabhängigkeit
Im Konflikt zwischen Trump und der Fed geht es ebenfalls um die Frage, wie autonom die Notenbank handeln kann und in welchem Umfang Regierungen versuchen, Einfluss zu nehmen. Anleger fürchten um diese Unabhängigkeit. Nach Trumps Ankündigung, Cook mit sofortiger Wirkung abzuberufen, gaben die Aktienmärkte nach, während Investoren sichere Häfen wie Gold (Goldkurs) suchten.
Ein Warnsignal an Powell?
Trump hat indes seit Längerem vor allem eine andere Figur der Fed im Blick: Er attackierte wiederholt Fed-Chef Jerome Powell und setzte ihn unter Dauerdruck, die Zinsen zu senken. In Trumps Darstellung können sich Amerikaner wegen Powells Kurs kein Eigenheim mehr leisten. Es ist ein Ringen um das Narrativ entbrannt – bislang hielt Powell stand.
Als Reaktion auf ausbleibende Zinssenkungen forderte Trump immer wieder Powells Rücktritt – obwohl ungeklärt ist, ob er ihn überhaupt entlassen darf. Juristisch ist nicht abschließend geklärt, ob ein Präsident den Notenbankchef abberufen kann. Dass Trump nun eine Kollegin Powells im Fed-Vorstand ins Visier nimmt, ließe sich auch als Warnschuss in Powells Richtung verstehen.
Powell schwenkt um
Angesichts einer schwächeren Lage am Arbeitsmarkt und einer moderateren Inflation hält Powell inzwischen Zinssenkungen für angemessen. Der Arbeitsmarkt habe sich spürbar abgekühlt und berge Abwärtsrisiken, erklärte er vor wenigen Tagen. Zugleich sei die Inflation weitgehend unter Kontrolle. Einen konkreten Zeitpunkt nannte Powell wie üblich nicht; eine Senkung scheint im September jedoch möglich.
Zinssenkungen beleben üblicherweise die Konjunktur, weil sich Unternehmen und private Haushalte günstiger finanzieren können. Niedrigere Zinsen wären zudem hilfreich, um die steigende Staatsverschuldung der USA zu tragen. Ökonomen warnen jedoch, dass Zinssenkungen die Teuerung anfachen könnten – zumal die Folgen von Trumps Zollpolitik schwer absehbar sind.
Trumps Begründung
Als Anlass für sein Vorgehen gegen Fed-Vorständin Cook führte der US-Präsident in einem Schreiben an die Ökonomin an, es gebe ausreichende Hinweise, dass sie in einem oder mehreren Hypothekenverträgen falsche Angaben gemacht habe. Die Deutsche Presse-Agentur bat die Fed um eine Stellungnahme, die bis zum späten Dienstagvormittag (Ortszeit) zunächst ausblieb.
Laut Gesetz kann ein Präsident Zentralbank-Gouverneure nur aus wichtigem Grund entlassen. Cook kündigte an, um ihr Amt zu kämpfen. In einer Erklärung ihrer Anwaltskanzlei, die unter anderem von Bloomberg und der Website “Axios” verbreitet wurde, hieß es sinngemäß, der Präsident verweise zwar auf „Gründe“, habe dafür jedoch weder rechtliche Grundlage noch Befugnis. Sie werde ihr Mandat weiter ausüben. Vor Gericht kann Cook die Wiederherstellung ihres Mandats beantragen.
Trump hatte den Schritt angedeutet
Bereits Tage zuvor deutete sich an, dass der US-Präsident Cook absetzen will. Auf die Frage eines Journalisten, ob er sie entlassen werde, sagte er sinngemäß, er werde sie feuern, falls sie nicht zurücktrete. Cook war zuletzt wegen Vorwürfen zu Unregelmäßigkeiten bei Immobilienkrediten in die Schlagzeilen geraten. Der Chef der staatlichen Häuserfinanzierungsbehörde wandte sich in einem Brief an US-Justizministerin Pam Bondi und thematisierte die Anschuldigungen – unter anderem ging es um angeblich falsche Angaben zu ihrem Wohnsitz.
Trumps US-Handelsminister Howard Lutnick sagte dem TV-Sender CNBC: Wenn Cook Hypothekenbetrug begangen habe, müsse sie gehen. Dann habe sie ihr Amt nicht verdient.
Cooks reguläre Amtszeit bis 2038
Die Ökonomin gehört seit Mai 2022 dem Vorstand der Fed an, der insgesamt sieben Mitglieder umfasst. Nach Angaben der Notenbank läuft Cooks Amtszeit regulär bis zum 31. Januar 2038. Zuvor war sie unter anderem Professorin für Wirtschaftswissenschaften und Internationale Beziehungen an der Michigan State University./rin/DP/he
