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Kurz zusammengefasst:
Bereits auf dem Rückflug von Peking in die USA hatte Trump angekündigt, in absehbarer Zeit zu einer Entscheidung zu kommen. Zuvor wolle er jedoch zunächst Gespräche mit Taiwan führen. Der US-Kongress hatte das jüngste Rüstungsgeschäft mit Taiwan schon im Januar 2025 vorab gebilligt.
Peking lehnt solche Verkäufe ab, da China Taiwan für sich beansprucht, obwohl die Inselrepublik de facto eigenständig ist und demokratisch regiert wird. Taiwan war nie Teil der 1949 gegründeten Volksrepublik China. Gleichwohl strebt Peking eine Eingliederung an und drohte bereits mit militärischem Vorgehen, falls eine friedliche Lösung scheitern sollte. Die USA unterstützen Taiwan seit Langem bei der Modernisierung seiner Streitkräfte und beim Ausbau der Verteidigungsfähigkeit.
Taiwan hält Käufe für zentral für die Stabilität
Taiwans Vizeaußenminister Chen Ming-chi betonte, US-Waffenverkäufe an Taiwan seien “seit jeher ein Eckpfeiler von Frieden und Stabilität in der Region”. Da sich die Haltung der USA zu Taiwan nicht geändert habe, bleibe auch Taiwans Position zu Waffenlieferungen unverändert. Wichtig sei zudem, dass Taiwan seine Entschlossenheit zur Selbstverteidigung belege und bereit sei, in die eigene Abwehr zu investieren. Man werde den Dialog mit den USA fortführen, um mehr Planungssicherheit zu erhalten.
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping warnte am Donnerstag bei Gesprächen mit Trump in Peking vor möglichen Konflikten mit den USA, falls die Taiwan-Frage schlecht gehandhabt werde. Dies könne die Beziehungen zwischen beiden Ländern in eine “äußerst gefährliche Lage” bringen, sagte er.
Trump erklärte im Interview mit Fox News, er habe lange mit Xi über das Thema gesprochen. Für Xi sei Taiwan stets das vorrangige Anliegen gewesen. Er glaube nicht, “dass sie etwas unternehmen werden”, solange er im Amt sei, sagte Trump – offenbar mit Blick auf ein mögliches militärisches Vorgehen Pekings gegen Taiwan. Zugleich betonte der US-Präsident, er wolle, dass der aktuelle Zustand erhalten bleibt.
Warum China in Taiwan Unabhängigkeitsbestrebungen vermutet
In Taipeh regiert seit 2016 die Demokratische Fortschrittspartei. Weil die formale Unabhängigkeit Taiwans Teil ihres Programms ist, stuft Peking die Regierung als separatistisch ein.
Präsident Lai Ching-te betont hingegen, keine formale Unabhängigkeit anzustreben, da der Inselstaat mit seinen 23 Millionen Einwohnern aus seiner Sicht faktisch bereits ein unabhängiges Land ist. Die Opposition, die im Parlament über eine Mehrheit verfügt und für mehr Austausch mit China eintritt, brachte kürzlich einen eigenen, umfangreichen Sonderverteidigungshaushalt durch, der weitere US-Waffenkäufe vorsieht./jpt/DP/zb
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