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Kurz zusammengefasst:
- Trump enthebt Fed-Gouverneurin Lisa Cook mit sofortiger Wirkung ihres Amtes.
- Cook ist seit Mai 2022 Mitglied des Fed-Direktoriums.
- Ihre reguläre Amtszeit wäre bis zum 31. Januar 2038 vorgesehen gewesen.
Nach geltendem Recht darf ein Präsident Mitglieder der Zentralbank nur bei hinreichenden Gründen abberufen. Cook machte klar, dass sie um ihr Mandat kämpfen werde. “Der Präsident behauptet, mich ‘mit Gründen’ zu entlassen, obwohl rechtlich keine Gründe bestehen – und er keine Befugnis dazu hat”, heißt es in einer Erklärung ihrer Anwaltskanzlei, die unter anderem von der Nachrichtenagentur Bloomberg und der Website “Axios” verbreitet wurde. Sie werde ihr Amt weiterhin ausüben. Cook kann vor Gericht die Wiederherstellung ihres Mandats beantragen.
Trump drängt auf niedrigeren Leitzins
Bereits vor Tagen deutete sich an, dass der US-Präsident Cook ablösen will. Auf die Frage eines Journalisten, ob er sie entlassen werde, sagte er: “Ja, ich werde sie entlassen, wenn sie nicht zurücktritt.” Zuletzt geriet Cook wegen Vorwürfen über Unregelmäßigkeiten bei der Aufnahme von Immobilienkrediten in die Schlagzeilen. Der Chef der staatlichen Häuserfinanzierungsbehörde wandte sich in einem Brief an US-Justizministerin Pam Bondi und thematisierte die Anschuldigungen.
Seit Monaten fordert Trump eine Senkung des Leitzinses – bislang ohne Erfolg. Der Notenbankrat zögert angesichts von Inflationssorgen, die auch durch Trumps Importzölle befeuert werden. Seine Aufforderungen an den Fed-Vorsitzenden Jerome Powell, zurückzutreten, blieben wirkungslos. Auch seinen Drohungen, Powell notfalls zu entlassen, folgten bisher keine Schritte.
Cooks reguläre Amtszeit bis 2038
Die Ökonomin Cook gehört seit Mai 2022 dem Vorstand an. Nach Angaben der Fed würde ihre Amtszeit regulär bis zum 31. Januar 2038 laufen. Vor ihrer Berufung war sie unter anderem als Professorin für Volkswirtschaftslehre und Internationale Beziehungen an der Michigan State University tätig./rin/DP/zb
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