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Kurz zusammengefasst:
- Trump hält zusätzliche Sanktionen gegen Russland für umsetzbar.
- Die USA haben wegen Russlands-Geschäften Zusatz-Zölle auf Waren aus Indien eingeführt.
- Ein Abstimmungstreffen mit europäischen Beamten ist geplant.
Bereits vor einigen Tagen hatte Trump angedeutet, dass es neben der kürzlich verhängten Zollstrafe gegen Indien wegen dessen Geschäften mit Russland weitere Pläne gebe – eine “Phase 2” und “Phase 3”. Konkreter wurde er nicht.
In Washington gelten Sanktionen als Instrument, um Kremlchef Wladimir Putin unter Druck zu setzen und so zu einer Friedenslösung im Ukraine-Krieg zu kommen. Trumps diesbezügliche diplomatische Bemühungen blieben bisher ohne durchschlagenden Erfolg. Putin wurde zuletzt vorgeworfen, ein direktes Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hinauszuzögern.
Strafzölle gegen Indien wegen Geschäften mit dem Kreml
Mitte Juli hatte Trump Zölle von rund 100 Prozent gegen Russlands Handelspartner in Aussicht gestellt. In dieser Höhe wurden sie jedoch nicht umgesetzt: Wegen Indiens Ölgeschäften mit Russland erheben die USA seit vergangener Woche zusätzliche Zölle von 25 Prozent auf indische Produkte. Bislang ist Indien der einzige Handelspartner Russlands, gegen den die USA im Kontext des Ukraine-Kriegs Zölle verhängen.
US-Finanzminister setzt auf Rückhalt der EU
Für Montag ist in diesem Zusammenhang ein Treffen in Washington vorgesehen. Mehrere europäische Beamte unter Leitung des EU-Sanktionsbeauftragten David O’Sullivan sind im US-Finanzministerium, um verschiedene Formen wirtschaftlichen Drucks auf Russland zu erörtern – darunter auch neue Sanktionen, wie ein Sprecher der EU-Kommission der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.
US-Finanzminister Scott Bessent sagte am Sonntag im TV-Sender NBC News: “Wir sind bereit, den Druck auf Russland zu erhöhen, aber wir brauchen die Unterstützung unserer europäischen Partner.” Wenn die USA und die EU eingriffen, weitere Sanktionen verhängten – Zölle für Länder einführen, die russisches Öl (Rohöl) kaufen –, werde die russische Wirtschaft vollständig zusammenbrechen. Das werde Putin an den Verhandlungstisch bringen, sagte der Minister.
Kritik an Europas Ölgeschäften mit Russland
Trump soll zuletzt europäischen Staaten ihre Ölgeschäfte mit Russland vorgehalten haben. Laut dem US-Online-Medium “Axios” und dem TV-Sender CNN, die sich auf das Weiße Haus berufen, forderte der Republikaner in einem Telefonat, diese Geschäfte zu beenden, da Russland damit seinen Krieg gegen die Ukraine finanziere. Zudem sollten die Länder zusätzlichen Druck auf China ausüben.
Nach Angaben der EU sind Europas Ölgeschäfte mit Russland in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen, jedoch nicht vollständig eingestellt. Nach Moskaus Angriff auf die Ukraine 2022 verhängte die EU weitgehende Einfuhrverbote gegen russische Energieträger wie Kohle und Öl. Diese gelten jedoch nicht für über Pipelines geliefertes Erdöl. Über die russische Pipeline Druschba fließt weiterhin Öl nach Ungarn und in die Slowakei./rin/DP/zb
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