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Kurz zusammengefasst:
Als Nachfolger Powells ist der frühere Fed-Gouverneur Kevin Warsh vorgesehen. Der Bankenausschuss des Senats bestätigte ihn nur wenige Stunden vor dem Zinsentscheid; nun muss noch das gesamte Plenum zustimmen. Ökonomen warnen, Trump könnte über Warsh spürbaren Einfluss auf derartige Beschlüsse nehmen und so indirekt Zinssenkungen begünstigen. Powells Verbleib im Vorstand könnte als Gegengewicht gedacht sein – sehr zum Missfallen Trumps, der ihn seit Langem abberufen sehen will.
Powell: Rechtliche Schritte ohne Beispiel
Bei seinem letzten Auftritt zeigte sich Powell besorgt über die gegen ihn gerichteten rechtlichen Angriffe. Diese setzten, so seine Kritik, die Fähigkeit der Notenbank unter Druck, Geldpolitik ohne politische Erwägungen zu betreiben. Solche Schritte der Regierung seien in der 113-jährigen Geschichte der Fed beispiellos, betonte er.
Er warnt, die Attacken könnten die US-Notenbank schwächen. Zugleich bekräftigte er, den Vorstand nicht zu verlassen, bevor die Untersuchung wirklich und endgültig unter transparenten Bedingungen abgeschlossen sei. Die jüngsten Entwicklungen hätten ihm keine andere Wahl gelassen, als im Gremium zu verbleiben.
In der vergangenen Woche hatte Bezirksstaatsanwältin Jeanine Pirro angekündigt, ihre Ermittlungen gegen Powell wegen mutmaßlich ausufernder Renovierungskosten an einem Fed-Gebäude einzustellen. Powell bestätigte zudem, dass auch das Justizministerium auf eine Wiederaufnahme der Untersuchungen und das Versenden neuer Vorladungen verzichten wolle.
Die Ermittlungen wurden parteiübergreifend und von führenden Zentralbankern als Angriff Trumps auf die Unabhängigkeit der Fed gewertet. Der Präsident hatte Powell über Monate öffentlich kritisiert und ihm aus seiner Sicht zu langsame Zinssenkungen vorgeworfen. Entgegen dieser verkürzten Darstellung entscheidet der Fed-Chef nicht allein über den Leitzins. Stattdessen legt der Zentralbankrat den weiteren geldpolitischen Kurs in regelmäßigen Abstimmungen fest./ngu/DP/jsl
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